#notiTSen aus Berlin (6/2017)


Mein Wochenrückblick vom 11.12.-16.12.2017

MONTAG Rosinenloser Lufthansa-Frühbomber mit massiver Verspätung München-Berlin. Carsten Spohrs Lufthansa: Pünktlichkeitsoffensive wieder mal überfällig! Zu spät bei Mitgliederversammlung „MINT Zukunft“. Wir initiieren Neuausrichtung des Vereins 2019ff. 12 Uhr #Ungleichland-Videointerview junger Docupy-Journalistinnen mit gesprächsbereiten Bundestagsabgeordneten (bisher gerade mal über 20) zu #metoo für WDR. Halte Kurs: Diskriminierungen brauchen starke Gegenstimme - ohne Wenn und ohne Aber. Um 13 Uhr lange Telko zum Programm einer Konferenz „Führung im Digitalen Zeitalter“ im November 2018. Ab 15 Uhr Fraktionssitzung. Als schlagkräftige Oppositionsfraktion sind wir handlungsfähig. Mehrere pointierte Anträge u.a. zu Bürgerrechten, Europa, Steuerschlupflöchern. Wir lassen uns in keine ideologische Ecke drängen! Schaffe es 17.30 Uhr gerade noch zur Diskussionsrunde beim SPD-nahen Das Progressive Zentrum. Gesprächsbrücken bauen. Thema: „Menschen befähigen, Wirtschaft stärken, Teilhabe am Arbeitsleben.“ Gute Debatte, ich empfehle, nicht so zu tun, als bestände Deutschland vor allem aus den 17 Prozent prekär lebenden Bürgern. Um die müssen wir uns kümmern. Aber nicht vergessen: es gibt auch 83 Prozent mit guten Zukunftsperspektiven. Treffe spät ein zum Presseabend im Hans-Dietrich Genscher Haus. Werde gelöchert. Aber kein Reißer!

DIENSTAG Überraschung. Frühaufsteher TS trifft im ansonsten leeren Plenarsaal die so gut wie komplette AfD-Fraktion diskutierend. Ab 9 Uhr Debatte. Ich verstehe das Arbeitsparlament wörtlich und lege Jackett ab. Merke schnell: nicht so üblich im Hohen Haus, vgl. Foto (wer findet die nadelimheuhaufen?) Inhaltlich geht es um Bundeswehr-Einsätze: Bin überzeugt, dass wir eine auch international wehrhafte und friedensichernde Bundeswehr brauchen. Böse Worte wie „Schlepperkomplizen“ werden erwähnt. Naja, Niveau ist keine Creme. Zwischendurch kurzes Treffen Landesgruppe FDP Bayern: wir klären Profanes wie Raumaufteilung, Klausurtagung, Gespräch mit dem neuen Referenten der Landesgruppe. Außerdem: ich düse mittags schnell ins Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Keynote MINT-Zukunft-Konferenz „MINT quer - Von STEM zu STEAM“. Wir wollen Geistes-, Sozialwissenschaften, Künste mit MINT verzahnen für interdisziplinäre Lösungsansätze drängender Zukunftsfragen. "MINT Zukunft" führt mal wieder die Debatte an! Bin heute stolzer „Mister MINT“. Um 14 Uhr wieder im Plenum. Heiße Debatte über FDP-Gesetzentwurf zur Stärkung der Bürgerrechte. Alle bauen ihre Bastion, versuchen, die Position für sich zu reklamieren. Freudige Überraschung: Wiedersehen mit CDU-Arbeitspolitiker Peter Weiß, den ich seit den großen Streiks 2007 bei der Deutsche Telekom AG kenne und schätze. Um 17 Uhr empfängt Cisco: Transatlantische Digitalpolitik. Wenig Digitales, aber viele Häppchen im Angebot. Abends sehr urbane Weihnachtsfeier der FDP-Bundestagsfraktion im Soda Club Berlin. Wir sind agil und vital.

MITTWOCHmorgen besichtigt Team TS die neuen Büros in der Dorotheenstraße 93. Bezugsfertig wird alles im Januar. Möbel bestellt. Jeder einzelne bekommt dann einen eigenen Tisch, einen Stuhl und einen Computer. Die Vorfreude ist riesig. Ab 11 Uhr Plenum. Befragung der Bundesregierung. Danach viele Anträge. Wieder Bundeswehr. AfD thematisiert „linksextreme Gewalttaten gegen demokratische Parteien“. Ein Hohn, es gibt fünfmal mehr rechtsradikale Straftaten. Klar: Extremismus ist zu bekämpfen, egal von welcher Seite. Fraktion DIE LINKE. im Bundestag will Mindestlohn auf 12 Euro anheben, also Sozialtransfer statt Befähigung. Hat doch nie funktioniert! Auffällig: Linke und AfD beklatschen öfter gegenseitig ihre Argumente. Harte Debatte über FDP-Gesetzentwurf „Fiskalpolitische Verantwortung für Stabilität und Wachstum in Europa.“ FDP-Europapolitik muss neben harten Finanzthemen auch Zukunftsvisionen für Menschen in Europa aufgreifen. Empathie statt nur Nüchternheit! Zwischendurch Plausch über Debattenkultur mit Bundesjustizminister Heiko Maas. Kenne ihn aus meiner Diversity-Arbeit und der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld. Stimme außerdem mit Nein, als es um Anpassung der Abgeordnetendiäten geht. Kann hier nicht aus meiner Haut: Automatische Koppelung an Tarifentwicklung ist suboptimal und angesichts des deutlichen Unterschieds im absoluten Vergütungsniveau schwer vermittelbar. Schade: Meine FDP München Süd hat heute Abend Weihnachtsfeier, schaffe es wegen Sitzungswoche leider nicht nach München, aber schicke Grußwort. Hat Katharina Walter es gut vorgetragen? Komme spät ins Hotel, bearbeite Mails. Ab 22 Uhr Schönheitsschlummer.

DONNERSTAG Bin heute ein guter Schüler im FDP-Bootcamp für neue Abgeordnete. Einblicke in Arbeitsweise von Bundesrat, Verbänden, Redaktionen, Ministerien. Kompetente Referenten, ausgezeichnete Organisation und fruchtbares Netzwerken beim gemeinsamen Abendessen.

FREITAG frühes Frühstück mit renommierter Polit-Agentur. Sondierung mal aus anderer Perspektive. Danach Treffen mit dem ehemaligen Kultusminister in Sachsen-Anhalt.de, Stephan Dorgerloh, und dem Gründer von sofatutor: Stephan Bayer. Wir reden über Digitalisierung und Demokratisierung im Bildungssektor und Innovationen bei der MINT-Bildung. Hochgradig spannend! Kooperationsideen! Solche Gespräche halten mich kreativ und handlungsfähig. Danach Unterschriften, Weihnachtsbriefe, Termine in unserem provisorischen Büroraum Unter den Linden 50. Schon wieder Vorfreude auf Dorotheenstraße 93. Nachmittags Abflug. 19 Uhr zuhause in München, diesmal pünktlich. Hört Carsten Spohr meine Stoßgebete?

SAMSTAG Sammy kommt in die Wanne. Die Waschung von Hand schätzt er sehr. Nur nach dem Abtrocknen müssten wir eigentlich jedes Mal das Bad kärchern… Ich schreibe stattdessen aber lieber notiTSen und wünsche: Frohen 3. Advent!

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.